Bundeshaushalt 2018 – erneut keine Schulden und mehr Investitionen

341 Milliarden Euro Einnahmen – 341 Milliarden Euro Ausgaben – erneut keine neuen Schulden. Das sind die Eckwerte des Haushaltsplanes des Bundes für das Jahr 2018. In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag über den Bundeshaushalt 2018 und den Finanzplan des Bundes bis 2021 debattiert. Nach der neuesten Steuerschätzung erhöhen sich die Ausgabenspielräume des Bundes bis 2022 auf insgesamt 56,8 Milliarden Euro. „Diese Spielräume sind vor allem das Verdienst unserer soliden Haushaltspolitik und der guten wirtschaftlichen Lage in unserem Land. Hier zeigt sich erneut: Die schwarze Null ist eben kein Fetisch oder Selbstzweck, sondern verantwortungsvolle Politik für die Gegenwart und für die Zukunft“, kommentiert der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer die Haushaltsberatungen. Durch die konsequente solide Haushaltspolitik wird die gesamtstaatliche Schuldenquote 2019 erstmals seit 2002 unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts fallen. Darüber hinaus werden bereits in 2018 die Investitionen von 34 auf 37 Milliarden Euro erhöht und auch die Bundesländer erhalten erneut erhebliche Mittel, um weiterhin für Investitionen zu sorgen. „Darüber hinaus werden wir die Arbeitnehmer in dieser Wahlperiode um rund 63 Milliarden Euro entlasten“, so Michael Grosse-Brömer, der auch die Redebeiträge der AfD-Fraktion in der Haushaltsdebatte kommentierte: „Die AfD hat in dieser Woche einmal mehr gezeigt, dass sie nur von Provokationen und Beleidigungen lebt, aber keinen Vorschlag zur Lösung von Problemen hat.“

Gespräch mit den Wirtschaftsjunioren

Rund 10.000 Unternehmer und Führungskräfte unter vierzig Jahren bilden in Deutschland gemeinsam das Netzwerk der Wirtschaftsjunioren. Einige Mitglieder der Wirtschaftsjunioren nutzten in dieser Woche die Möglichkeit, Einblicke in die Arbeitsweise und die parlamentarischen Abläufe des Deutschen Bundestages zu erhalten. Außerdem stand auch der Austausch mit politischen Entscheidungsträgern auf dem Programm. Auch Michael Grosse-Brömer nahm sich daher die Zeit, um mit den Wirtschaftsjunioren über Themen wie Digitalisierung, Rente oder allgemeine wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Themen zu diskutieren.

Zu Gast bei den Freunden der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Currywurst gehört zu Berlin wie der Grünkohl zu Niedersachsen. Welche Hauptmahlzeit bei dem Jahresempfang der CDU-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf angeboten wurde, versteht sich daher von selbst. Auf Einladung der Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf, Susanne Klose, hielt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer eine kurze Rede, in der er über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Bundespolitik berichtete. Im Anschluss an seine Rede gab es die Gelegenheit, mit den lokalen Abgeordneten, dem Generalsekretär der CDU Berlin, Stevan Evers und dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler, ins Gespräch zu kommen – das Ganze natürlich mit einer Berliner Currywurst.