Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben folgenden Beschluss im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefasst:

Unter anderem

• Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April 2021 verlängert
• Konsequente Umsetzung der „Notbremse“: Bei einer über 100er-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen, sollen Verschärfungen eintreten. Diese wären z.B. Ausgangssperren oder Kontaktbeschränkungen
• Durchführung zusätzlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Mögliche Maßnahmen:
  • Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern auch im privaten PKW, soweit diese nicht dem Hausstand des Fahrers angehören
  • weitergehende Verpflichtungen, in Bereichen, in denen die Einhaltung von Abstandsregeln und das konsequente Maskentragen erschwert sind, tagesaktuelle Schnelltests zur Voraussetzung zu machen
  • Ausgangsbeschränkungen
  • verschärfte Kontaktbeschränkungen 
• Erweiterte Ruhezeit zu Ostern: Gründonnerstag und Ostermontag werden einmalig als Ruhetage definiert. Supermärkte dürfen nur Karsamstag teilweise öffnen. Einschränkung privater Zusammenkünfte auf 2 Haushalte mit max. 5 Personen (ausgenommen: Kinder bis 14 Jahre).
• Erneute Beratungen finden am 12. April 2021 statt.

Erneut haben sich die Bundesländer gemeinsam mit der Bundesregierung per Videoschalte getroffen, um über die weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beraten. Dabei wurde vereinbart, die aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 28. März 2021 zu verlängern. Gleichzeitig werden aber ab dem 8. März weitere Lockerungen ermöglicht. Bund und Länder haben sich bei ihren Beratungen dazu auf fünf Öffnungsschritte geeinigt, die sich überwiegend am Infektionsgeschehen orientieren.

Bekräftigt wurde auch, dass die Zahl der wöchentlichen Impfungen sich wie geplant verdoppeln soll. Ende März/Anfang April sollen Impfungen auch bei niedergelassenen Haus- und Fachärzten angeboten werden. Arztpraxen, Impfzentren und auch mobile Impfteams können dann parallel impfen. Auch regelmäßige Corona-Tests sollen zeitnah einen wichtigen Baustein darstellen, um mehr Normalität zu ermöglichen. Wie üblich, werden die grundsätzlichen Abstimmungen nun auf der Ebene der Bundesländer von den jeweiligen Landesregierungen umgesetzt.

Mit kleinen Erleichterungen gilt die Corona-Verordnung ab heute weiter bis zum 13. März. Vor allem als Schutz gegen die gefährlichen Virus-Mutationen. Lockerungen der Kontaktbeschränkung wurden aber für Kinder von bisher drei auf sechs Jahre erhöht. Die Pflicht, medizinische Masken zu tragen und Testungen durchzuführen, wurde ausgeweitet, die Regel - ein Haushalt plus eine Person - bleibt aber noch bestehen. Sinken die Inzidenzzahlen, sind weitere Lockerungen möglich.

Ab heute (25.01.2021) treten die neuen Regelungen der Corona-Verordnung in Kraft.

Wichtig: In Geschäften und im Handel sowie auf den zugehörigen Parkplätzen sind ab heute sogenannte "medizinische Masken" zu tragen. Dies gilt auch für den öffentlichen Personenverkehr und deren Wartebereiche.

Medizinische Masken → FFP2- Masken (KN95 / N95) und sog. OP-Masken.

Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder bis 5 Jahre. Kinder bis zum 15. Geburtstag können auch weiterhin auf die Stoffmasken zurückgreifen.

Download Verordnung ab 10. Januar 2021
Download Verordnung ab 10. Januar 2021 (kompakt)

Bund und Länder haben sich am dritten Advent (13.12.2020) auf  weitergehende Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt.

Auf Basis der og. Beschlüsse ist die Niedersächsische Corona-Verordnung angepasst worden - diese tritt am 16. Dezember 2020 in Kraft.

In der nachstehenden Bildergalerie finden Sie einen ersten Überblick zu den Änderungen.
Diese Bilder stehen Ihnen auch als Download zur Verfügung.

(ts). In Niedersachsen dürfen sich Menschen eines Hausstandes jetzt auch mit einer anderen Familie oder einem anderen Paar zum Beispiel im Park oder in einem Restaurant treffen. Das Land Niedersachsen hat mehrere Beschränkungen im Umgang mit der Corona-Pandemie gelockert. So dürfen Restaurants, Cafés und Biergärten wieder öffnen. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 27. Mai. (Author Thomas Sulzyc)

Diese neuen Lockerungen gelten in Niedersachsen:

• Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind auch zukünftig in der Regel auf höchstens zwei Personen beschränkt. Als Ausnahme erlaubt sind aber Treffen von Personen eines Hausstands mit Menschen eines anderen einzigen Hausstands. Befreundete Paare dürfen sich somit in einem Café treffen. Verboten ist aber, dass sich Gruppen zum Grillen treffen.
• Zu Hochzeiten und Beerdigungen dürfen im engsten Familien- und Freundeskreis bis zu 20 Menschen zusammenkommen. Private Feiern und Partys jeglicher Art sind weiterhin untersagt.
• Mit den zwölften Klassen kehren weitere Schüler in die niedersächsischen Schulen zurück. Auch die berufsbildenden Schulen nehmen weitere Schüler auf.
• Die Notbetreuung an den Kindertagesstätten nimmt zusätzliche Kinder auf. So haben Kita-Träger die Möglichkeit, bis zu 13 Kinder im Ü3-Bereich zu betreuen. In Notgruppen mit überwiegend Krippenkindern können bis zu acht Kinder betreut werden, in Hortgruppen bis zu zehn.
• Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze und Bootsliegeplätze dürfen wieder an Gäste vermietet werden. Dabei gelt die Regel: Eine Wohnung oder ein Haus dürfen innerhalb von sieben Tagen nur einmal vermietet werden, auch wenn Gäste kürzer bleiben. Campingplätze, Wohnmobilstellplätze und Bootsliegeplätze dürfen nur zu 50 Prozent belegt werden. Hotels bleiben noch geschlossen.
• Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Cafés und Kantinen dürfen wieder Gäste bewirten. Dabei gilt: Zwischen den Tischen muss ein Abstand von zwei Metern sichergestellt werden und es darf insgesamt nicht mehr als die Hälfte der zugelassenen Plätze gleichzeitig belegt werden. Das Servicepersonal muss eine Mund-Nase-Bedeckung tragen, für die Gäste muss die Möglichkeit zur Handdesinfektion bereitstehen. Die Rechtsverordnung sieht keine Reservierungspflicht in Restaurants vor, eine Reservierung wird jedoch dringend empfohlen. Betreiber von Gaststätten müssen den Namen und die Kontaktdaten jedes Gastes sowie den Zeitpunkt des Betretens und Verlassens der Einrichtung dokumentieren und drei Wochen aufbewahren, um eine etwaige Infektionskette nachvollziehen zu können. Gäste dürfen nur bedient werden, wenn sie mit der Dokumentation einverstanden sind.
• Geschäfte mit einer größeren Ladenfläche als 800 Quadratmeter dürfen wieder öffnen. Kunden müssen während des Einkaufs eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.
• Manikürestudios, Pedikürestudios, Kosmetikstudios und Massagepraxen dürfen mit strengen Hygieneauflagen wieder öffnen.
• Fahrschulen sind der Praxisunterricht sowie praktische Prüfungen für den Auto- und Lkw-Führerschein wieder erlaubt. Alle Autoinsassen müssen eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.
• Alten- und Pflegeheime sowie Heime für Menschen mit Behinderungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften und Einrichtungen des betreuten Wohnens sowie ambulant betreute Wohngemeinschaften zum Zweck der Intensivpflege dürfen neue Bewohneri aufnehmen, wenn die Betreiber eine 14-tägige Quarantäne gewährleisten können.
• Die Ausbildung von Rettungsschwimmern ist wieder erlaubt. Für die Öffentlichkeit bleiben die Schwimmbäder geschlossen.
• Der Dienst- und Ausbildungsbetrieb des Brand- und Katastrophenschutzes einschließlich von Dienstveranstaltungen, in denen etwa neue Ortsbrandmeister gewählt werden oder Unterweisungen von Unfallverhütungsvorschriften erfolgen, darf wieder stattfinden.
• Volkshochschulen, andere außerschulischen Bildungseinrichtungen und Musikschulen dürfen wieder Kurse anbieten und Prüfungen abnehmen. Bläser und Chöre sind davon noch ausgenommen.

(nw/bo). Seit Mittwoch gibt es weitere Lockerungen in der Corona-Pandemie. Was in Niedersachsen gilt, hat die Landesregierung in Hannover in ihrer Verordnung vom 5. Mai festgehalten. Zum besseren Überblick und einfacheren Verständnis für die Bürger hat die Landesregierung einen Katalog mit Antworten auf häufig gestellte Fragen zusammengestellt:

• Das Verordnungsgeschehen in Niedersachsen ist sehr dynamisch und deshalb vielleicht etwas unübersichtlich. Um welche Änderungen geht es aktuell?
Die seit Mittwoch geltenden Lockerungen betreffen beispielsweise die private Betreuung von Kindern, die Öffnung von Spielplätzen, die Ausübung religiöser Handlungen in Kirchen, Synagogen und Moscheen, aber auch die Öffnung erster kultureller Angebote wie Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten. Geregelt wird auch die Öffnung von zoologischen und botanischen Gärten sowie die Öffnung von Outdoor-Sportanlagen. Von nun an können sich auch Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper zu touristischen Zwecken wieder in ihren Wochenend- oder Feriendomizilen aufhalten.

• Welche Regelungen gelten für den Besuch von Tierparks, Freilichtmuseen, botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen mit weitläufigen Anlagen im Freien?
Der Besuch ist zulässig, wenn sichergestellt ist, dass jede Person beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie beim Aufenthalt in der Einrichtung zu jeder Zeit einen Abstand von mindestens eineinhalb Metern zu jeder anderen Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhält. Die Betreiber sind verpflichtet, Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Beachtung des Abstandsgebots bei Ansammlungen sowie Hygienemaßnahmen zu treffen.

• Die Kirchen, Synagogen und Moscheen sind wieder geöffnet worden – was ist beim Besuch eines Gotteshauses zu beachten?
Es muss sichergestellt werden, dass jede Person beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie beim Aufenthalt in der Einrichtung einen Abstand von mindestens eineinhalb Metern zu jeder anderen Person, die nicht dem eigenen Hausstand angehört, einhält. Die Nutzung von Gegenständen durch mehrere Personen, insbesondere Gesangbücher, Weihwasserbecken, Sammelkörbe und Messkelche, ist nicht möglich. Außerdem müssen die Religionsgemeinschaften geeignete Hygienemaßnahmen treffen.

• Welche kulturellen Einrichtungen sind seit dem 6. Mai wieder geöffnet?
Geöffnet werden können alle Museen und Ausstellungen, egal ob in geschlossenen Räumen oder draußen. Dazu gehören auch Freilichtmuseen und Gedenkstätten aller Art. Wichtig ist, dass bei dem Besuch der Mindestabstand von eineinhalb Metern eingehalten wird. Außerdem ist auf absolute Hygiene zu achten. Die Betreiber der Einrichtung sind verpflichtet, Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen vorzusehen. Es dürfen sich immer nur so viele Besucher in der Einrichtung aufhalten, dass durchschnittlich zehn Quadratmeter Verkehrsfläche je anwesende Person gewährleistet sind.

• Warum bleiben Theater, Opern und Konzerthäuser und auch Kinos erst noch geschlossen?
Die vollständige Öffnung von Theatern, Opern und Konzerthäusern, aber auch von Kinos, ist derzeit noch nicht möglich. Zurzeit plant das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur daher, Theatern zukünftig die Möglichkeit eines experimentellen Spielbetriebs mit wenigen Schauspielern auf großen Bühnen oder auch Aufführungen unter freiem Himmel zu ermöglichen. Selbstverständlich unter strengen Hygieneregeln.

• Wir sind auf der Suche nach einer neuen Wohnung – dürfen noch Besichtigungen durchgeführt werden?
Ein klares Jein! Mit Blick auf die Kontaktbeschränkungen ist die Besichtigung einer noch bewohnten Wohnung an sich nicht zulässig. Wenn ein Wohnungswechsel jedoch unbedingt notwendig ist und nur einer der bisherigen Bewohner oder ein Makler bei der Besichtigung anwesend ist, nur eine Person oder ein Paar die Wohnung besichtigt und dabei der notwendige Mindestabstand eingehalten wird, ist eine Besichtigung zulässig. Leerstehender Wohnraum darf besichtigt werden, auch dies bitte nur einzeln oder als Paar und nicht in Gruppenbesichtigungen.

• Wie ist das mit Handwerkern? Kann ich noch Aufträge vergeben oder entsprechende Dienstleistungen abrufen?
Ja, Handwerker und andere Dienstleister unterliegen keinen Beschränkungen. Zu beachten sind gleichwohl die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln.

• Fragen zum Sport: Wo darf ich trainieren?
Erlaubt ist die körperliche und sportliche Betätigung im Freien, also auch auf Wegen und Wiesen in Parks und auf Bürgersteigen sowie die Nutzung öffentlicher und privater Freiluftsportanlagen.

• Wie ist die Sportausübung möglich?
Die sportliche Betätigung auf allen Freiluftsportanlagen muss zum Schutz vor Corona-Infektionen sehr konsequent kontaktlos und mit einem Abstand von zwei Metern erfolgen. Beim Sport atmen Menschen tiefer aus und ein. Deshalb können sie potenziell auch beim Ausatmen etwaige Corona-Viren in einem etwas weiteren Umkreis verbreiten.

• Gibt es die für Freiluftsportanlagen geltenden Regeln auch irgendwo kompakt zusammengefasst? Was muss ich als Verein beachten?
Alle Sportler müssen auf Freiluftportanlagen unbedingt diese Regeln einhalten: ausreichend großer Abstand zwischen allen Personen (mindestens zwei Meter); kontaktfreie Durchführung aller sportlichen Betätigungen; konsequente Einhaltung von Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen; Umkleidekabinen und Gastronomiebereiche bleiben geschlossen; Bekleidungswechsel und Körperpflege zu Hause erledigen; Steuerung des Zutritts zu den Sportanlagen, Vermeidung von Engpässen und Warteschlangen; Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen bleibt untersagt; keine Zuschauer! (begleitende Eltern warten möglichst draußen oder mit großem Abstand zum Sportgeschehen)

• Welche Sportarten sind erlaubt?
Im Grundsatz ist die Ausübung von kontaktlosem Sport unter Einhaltung des Abstandes von mindestens zwei Metern in jeder Sportart erlaubt. Allerdings gibt es Sportarten, bei denen das Abstandwahren einfacher ist als bei anderen. Unkompliziert umsetzbar sind die Hygiene- und Abstandregeln bei der Ausübung von Individualsportarten im Freien, also beispielsweise beim Laufen, Walken, bei der Leichtathletik, beim Radsport, Klettern, Rudern, Tennis, Parcours, Segeln, Golf, Bogenschießen, Reiten, Inlineskaten oder bei allen anderen Sportarten, bei denen eine Vorwärtsbewegung oder die Vor-Ort-Ausübung einzeln erfolgt.

Bei Gruppen- oder Mannschaftssportarten ist ein kontaktloses Training möglich. Die Rechtsverordnung verbietet auch Trainingsspiele nicht ausdrücklich, aber der zwingend zu jeder Zeit einzuhaltende Mindestabstand von zwei Metern macht es so gut wie unmöglich, beispielsweise eine Spielsimulation im Fußball oder Handball durchzuführen.

• Muss ich eine Maske tragen?
Nein, bei der sportlichen Betätigung im Freien muss keine Maske getragen werden. Die sportliche Betätigung ist zulässig, wenn zu jeder Zeit ein Abstand von zwei Metern eingehalten wird und die Ausübung kontaktlos erfolgt.

In einem Stufenplan beschließen Bund und Länder neue Lockerungen. So gelten ab Montag, 11. Mai, weitere Regelungen. Infos dazu lagen noch nicht vor, als das WOCHENBLATT gedruckt wurde, und sind deshalb noch nicht im vorstehenden Text berücksichtigt.

• www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten_auf_haufig_gestellte_fragen_faq

Die starke Berichterstattung über das Coronavirus in Deutschland sorgt für einen zunehmenden Informationsbedarf. Das Gesundheitsamt des Landkreises Harburg erreichen zahlreiche Anrufe von Bürgerinnen und Bürger zu der Erkrankung. Der Landkreis weist darauf hin, dass das Niedersächsische Landesgesundheitsamt ein Bürgertelefon geschaltet hat und gibt einige Verhaltensregeln, was im Verdachtsfall zu tun ist.

Im Landkreis Harburg gibt es bislang nur Verdachtsfälle, ein Expertengremium beobachtet die aktuelle Situation. Die weltweite Lage entwickelt sich aber sehr dynamisch und ist im Augenblick kaum vorhersehbar. Der Landkreis steht in engem Kontakt mit Behörden des Landes und dem Landesgesundheitsamt und wird regelmäßig informieren, wenn sich die Lage verändert.

Menschen, die in Sorge sind, sich angesteckt zu haben, sollten zuerst telefonisch Kontakt zu ihrer Hausärztin oder ihrem Hausarzt aufnehmen und abklären lassen, ob es sich wirklich um einen Verdachtsfall nach der Definition des Robert-Koch-Instituts handelt. Ansprechpartner ist in jedem Fall zunächst der Hausarzt. Außerhalb der Praxisöffnungszeiten wenden Sie sich an den ärztlichen Notdienst über die Telefonnummer 116 117. Bitte wählen Sie in diesen Fällen nicht den Notruf!

Verdachtsfälle müssen von dem behandelnden Arzt nach dem Infektionsschutzgesetz sofort dem Gesundheitsamt gemeldet werden. Wenn eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus zu vermuten ist, wird sich die Ärztin oder der Arzt mit dem Gesundheitsamt beraten, wie weiter vorgegangen werden soll.

Wichtig: Ein Verdachtsfall auf eine Corona-Erkrankung besteht nur, wenn man sich in einem der Risikogebiete aufgehalten hat oder tatsächlich enger Kontakt zu einem bestätigten Corona-Patienten bestand. Die Bevölkerung wird daher gebeten, Ruhe zu bewahren.

Der effektivste Schutz gegen die Weiterverbreitung von Krankheitserregern sind ein gutes Hygieneverhalten und die Einhaltung der Nies- und Hustenetikette. Das Gesundheitsamt empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern, folgende Vorsichtsmaßnahmen zu berücksichtigen, um eine Ansteckung zu vermeiden:

• Legen Sie verstärkten Wert auf Händehygiene. Waschen Sie Ihre Hände regelmäßig, vermeiden Sie unnötigen Kontakt mit symptomatischen, krank erscheinenden Personen. Achten Sie darauf, sich nicht ins Gesicht zu fassen.
• Husten Sie in die Ellenbeuge, nicht in die Hand.
• Halten Sie Abstand, insbesondere zu kranken Personen, vermeiden Sie engen Körperkontakt.
• Sollten Sie bei sich selbst Symptome wie Fieber und Bronchitis / Husten feststellen, kontaktieren Sie Ihren Hausarzt telefonisch, nicht persönlich, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Bei gleichen Symptomen handelt es sich derzeit mit hoher Wahrscheinlichkeit um einen grippalen Infekt.

Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt stellt auf seiner Internetseite unter www.nlga.niedersachsen.de Informationen zum Coronavirus zur Verfügung. Dort finden sich Empfehlungen für Bürgerinnen und Bürger.

Das Landesgesundheitsamt richtet ein Bürgertelefon unter der Nummer 0511 – 4 505 555 ein, das von Montag bis Donnerstag von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr besetzt ist.

Weitere Informationen zum Coronavirus finden sich:

• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA)
  https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
• Robert-Koch-Institut (RKI): www.rki.de/covid-19
• Bundesgesundheitsministerium (BMG): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Das BMG steht auch telefonisch zur Verfügung: 030 / 346 465 100 (Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr).

• Bundes-CDU
• CDU Niedersachsen
• CDU Harburg Land
• CDU-Ortsverbände im Landkreis Harburg
  

• Michael Grosse-Brömer, MdB
• Heiner Schönecke, MdL
• André Bock - Für uns in den Landtag
• CDU/CSU - Fraktion Deutscher Bundestag
  

Hier finden Sie die Antworten auf viele Fragen zu Mitgliedschaft, Mitgliedsbeitrag, Mindestalter, oder Gastmitgliedschaft und den Formularen dazu.

→ Fragen und Antworten zur Mitgliedschaft

→ Argumente für eine CDU-Mitgliedschaft (PDF)

→ Mitgliedsantrag barrierefrei (PDF)

→ Weitere wichtige Dokumente zur Organisation der CDU Deutschlands