BAMF – CDU/CSU-Fraktion treibt Aufklärung weiter voran

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist in den vergangenen Tagen und Wochen in die Schlagzeilen gerückt. Hintergrund sind Vorgänge in einer Außenstelle in Bremen, bei der einzelne Personen möglicherweise kriminelle Handlungen verübt haben. „Diese Vorgänge gilt es strafrechtlich aufzuklären“, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat inzwischen angeordnet, dass die betroffene Außenstelle vorerst keine Asylbescheide mehr erlassen darf. Darüber hinaus hat Seehofer eine Prüfung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge durch den Bundesrechnungshof veranlasst. Dass das BAMF insgesamt ab Herbst 2015 aber extrem gefordert war, ist keine Neuigkeit. Der ehemalige Leiter Frank-Jürgen Weise hat jüngst erklärt, dass die Bundesregierung damals großes Interesse an seinen Lösungsvorschlägen für das BAMF gezeigt hatte. Der Stellenzuwachs im BAMF belegt diese Aussage. Die CDU/CSU-Fraktion treibt daher die notwendige Aufklärung weiter voran. Zwischen den kriminellen Handlungen in Bremen und möglichen strukturellen Defiziten muss dabei jedoch klar unterschieden werden. Der Innenausschuss beschäftigt sich daher intensiv mit der Thematik. Neben der Leiterin des Bundesamtes stand auch Horst Seehofer dem Ausschuss bereits Rede und Antwort. Ebenfalls vor dem Innenausschuss aussagen werden in der kommenden Woche Thomas de Maizière und Peter Altmaier. Einen Untersuchungsausschuss hält die CDU/CSU-Fraktion aktuell daher nicht für notwendig. „Es gibt absolut keinen Grund, die gut funktionierende und intensive Aufklärung jetzt anzuhalten oder zu verzögern“, so MGB.

Do it yourself mit Hazel Brugger

Wer der Ansicht ist, dass Politiker nur reden können, dem wird diese Sendung humorvoll das Gegenteil beweisen. Michael Grosse-Brömer war in dieser Woche zu Gast in der Online-Sendung „Do it yourself mit Hazel Brugger“. Die Comedian, die unter anderem für ihre Auftritte in der heute-show bekannt ist, fordert in diesem Format das handwerkliche und auch kreative Geschick ihrer Gäste heraus und so stellte sich auch Michael Grosse-Brömer dieser Herausforderung. Was die beiden tatsächlich gebastelt und hergestellt haben und ob dies auch ästhetischen Prüfungen standhält, erfahren Sie im Verlauf der nächsten Woche. Dann erscheint das Video online.

MGB im Gespräch mit…

Es ist guter Brauch im Deutschen Bundestag, immer wieder auch den Austausch mit Vertretern anderer Nationen zu pflegen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer, hat sich in dieser Woche mit dem Botschafter von Japan, S.E. Takeshi Yagi, ausgetauscht. „Die deutsch-japanischen Beziehungen sind freundschaftlich und müssen gepflegt werden“, so MGB. Darüber hinaus bekam der Bundestagsabgeordnete Besuch aus der Heimat. Ein Leistungskurs des Gymnasiums aus Buchholz war in dieser Woche zu Gast im Deutschen Bundestag. Die Schülerinnen und Schüler konnten sich dabei über die Arbeit von Michael Grosse-Brömer und des Bundestages im Allgemeinen informieren.