Liebe Leserinnen und Leser,

als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag diskutieren wir derzeit, wie wir unsere Wirtschaft wieder in Schwung bringen können, um die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie bestmöglich hinter uns zu lassen. Ein Konjunkturprogramm soll aus unserer Sicht daher ein Aufbruchsprogramm werden, damit Deutschland noch innovativer und wettbewerbsfähiger wird. Es geht aber auch darum, gesunden Unternehmen Liquidität zur Verfügung zu stellen, damit sie die nächsten Monate überbrücken und Arbeitsplätze erhalten können. Wichtig ist zudem, dass wir dort, wo es möglich ist, Bürokratie abbauen und Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen.

Letztendlich kann nur ein cleveres Konjunkturprogramm Deutschland helfen, aus der Corona-Krise zu wachsen. Mehr Informationen dazu finden Sie im Faktencheck der CDU/CSU-Fraktion.

Vergangene Woche war Michael Grosse-Brömer auf Einladung der Jungen Union aus dem Landkreis Harburg zu Gast bei einer digitalen Diskussionsrunde mit Mitgliedern der christdemokratischen Jugendorganisation. Kernthema des Austausches war die aktuelle Corona-Krise. Grosse-Brömer ermunterte die Vertreter der JU dabei, die Interessen der jungen Generation auch bei der Bewältigung der Corona-Pandemie selbstbewusst zu vertreten. Dies gelte insbesondere beim Ausgabeverhalten des Bundesfinanzministers.

Der Austausch über digitale Formate ist inzwischen fester Bestandteil des politischen Alltages. Auch die CDU im Landkreis Harburg macht von dieser Möglichkeit rege Gebrauch. So tagte beispielsweise der CDU Kreisvorstand in der vergangenen Woche ebenfalls digital. Auch Michael Grosse-Brömer nahm an der Sitzung teil, um über die aktuellen Entwicklungen und die zukünftigen Projekte auf Bundes- aber auch auf Kreisebene zu sprechen.

In dieser Woche war Michael Grosse-Brömer zu Gast auf dem ersten Redaktionsschiff Deutschlands. Die „Pioneer One“ liegt im Berliner Regierungsviertel auf der Spree und ist gleichzeitig Schiff sowie Sitz der Redaktion des von Gabor Steingart gegründeten Medien-Start-up Media Pioneer. Beim Rundgang über das Redaktionsschiff tauschte sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unter anderem mit dem Schiffredakteur von Media Pioneer, Michael Bröcker, über aktuelle politische Themen aus.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen auch die Kommunen besonders hart. Die Situation für die Städte und Gemeinden ist sowohl personell, organisatorisch als auch finanziell belastend. Um sich über die aktuelle Lage der Kommunen ein genaues Bild zu verschaffen, veranstaltete die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in dieser Woche daher einen digitalen Gedankenaustausch mit Vertretern der kommunalen Familie.

"Die unionsgeführte Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren stets eine kommunalfreundliche Politik umgesetzt. Alleine im Bundeshaushalt 2020 stellt der Bund über 32 Milliarden Euro mit direktem oder indirektem kommunalen Bezug zur Verfügung", betont Michael Grosse-Brömer. Das fortgesetzt hohe Engagement des Bundes für die Kommunen ist nicht unbedingt selbstverständlich, da für eine auskömmliche finanzielle Ausstattung der Kommunen eigentlich die Bundesländer verantwortlich sind.

Über die Frage, wie Städte, Gemeinden und Landkreise am Besten durch die Corona-Krise kommen und welchen Beitrag dazu auch der Bund leisten kann, wird derzeit im politischen Berlin diskutiert. Ein Debattenbeitrag ist der unabgesprochene Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der Bund solle von einigen Kommunen Altschulden übernehmen. "Das ist ein rein parteipolitischer Vorstoß. Wir wollen starke Kommunen, denn diese sichern Lebensqualität vor Ort. Der Bund steht deshalb auch künftig zu seiner Verantwortung und gerade als CDU/CSU-Fraktion stehen wir auch in der Krise weiter fest an der Seite unserer Kommunen. Es geht aber nicht, dass der Bund alles alleine bezahlen soll, denn nach der föderalen Ordnung sind die Bundesländer immer noch für ihre Kommunen zuständig", erklärt MGB. Die CDU/CSU-Fraktion verlangt vom Bundesfinanzminister einen Kassensturz, damit klar ist, welche Kosten auf den Bund insgesamt zukommen. Vorher seien die Pläne nicht seriös zu beurteilen.