Liebe Leserinnen und Leser,

nachdem die Zahl der Corona-Infizierten im Vergleich zu den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen ist, erleben wir derzeit eher eine Stagnation der Zahlen. Das liegt wohl an den Mutationen des Virus, die deutlich ansteckender sind. Bei allen nachvollziehbaren Wünschen nach Lockerungen und Öffnungen verdeutlicht uns das, dass wir weiterhin sehr vorsichtig sein müssen. Es bleibt nach wie vor in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer, wie sie auf die Zahlen in den Ländern reagieren und welche Lockerungen sie zulassen. Über das weitere Vorgehen werden die Bundesländer gemeinsam mit der Bundesregierung am nächsten Mittwoch erneut beraten.

Geben Sie auf sich Acht.

Ihr

Die CDU in Niedersachsen hat einen neuen Generalsekretär. Nachdem Sebastian Lechner bereits Anfang Februar auf dem digitalen Parteitag mit über 95 Prozent der Stimmen zum Generalsekretär gewählt wurde, votierten bei der anschließenden Briefabstimmung gleich 96,9 Prozent der Delegierten für Lechner. Da das Parteiengesetz noch keine digitalen Wahlen vorsieht, mussten die digitalen Ergebnisse in einer Schlussabstimmung per Briefwahl bestätigt werden. Mit diesem tollen Ergebnis im Rücken hat Sebastian Lechner nun seine Arbeit aufgenommen. In dieser Woche begrüßte Michael Grosse-Brömer den neuen Generalsekretär in Berlin, um über die anstehenden Herausforderungen in Niedersachsen zu sprechen. In diesem Jahr stehen mit den Kommunal- und den Bundestagswahlen gleich zwei wichtige Wahlen für die niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger an.

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag das sogenannte dritte Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Hinter diesem technischen Namen stecken mehrere Verbesserungen für Familien, Unternehmen, Gaststätten und Selbstständige. Familien bekommen, wie schon 2020, noch einmal einen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind. Darüber hinaus wird die Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes von 7 Prozent auf Speisen in der Gastronomie bis Ende 2022 verlängert. Dafür hatten sich CDU und CSU in den vergangenen Wochen stark gemacht und die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung im Koalitionsausschuss durchgesetzt. Für Unternehmen und Selbstständige wird zusätzlich der mögliche steuerliche Verlustrücktrag auf zehn Millionen Euro angehoben, bei Zusammenveranlagung auf zwanzig Millionen Euro.

Die Ergebnisse der Waldzustandserhebung 2020 bestätigen, was bereits befürchtet wurde: Unserem Wald geht es weiterhin sehr schlecht. Das vergangene Trockenjahr, das zudem von Sturmereignissen und Schädlingen geprägt war, hat dem Wald erneut zugesetzt. Einen kleinen Lichtblick stellt der Kronenzustand unserer Eichen dar. Sie konnten sich 2020 geringfügig regenerieren. Dennoch sind die Schäden weiterhin auf sehr hohem Niveau.

Da unser Wald auch für den Klimawandel eine wichtige Rolle spielt, sind alle Anstrengungen notwendig, um die vielfältigen Leistungen des Waldes zu bewahren. Dafür hat der Bund auch schon zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, beispielsweise wurden Wald und Holz im Corona-Konjunkturpaket mit insgesamt 700 Millionen Euro berücksichtigt. Dabei ist vereinbart worden, dass der Erhalt und die Bewirtschaftung der Wälder gefördert werden sollen, einschließlich der Digitalisierung in der Forstwirtschaft und Investitionen in moderne Ausrüstung und Technik für die Forstwirtschaft. Weiterhin gibt es zum ersten Mal eine Nachhaltigkeitsprämie für den Wald, die diejenigen erhalten können, die ihre Wälder besonders nachhaltig bewirtschaften. Das Konjunkturpaket trägt damit zusätzlich zum Erhalt und der nachhaltigen Bewirtschaftung unserer Wälder auch zur Stärkung der Forstbetriebe bei. Es ergänzt die bereits vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und den Ländern auf den Weg gebrachten Hilfen für den Wald im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Bund und Länder haben für die GAK bis zum Jahr 2023 insgesamt rund 800 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.