Brief aus Berlin - Ausgabe 11
Liebe Leserinnen und Leser,
Millionen von Menschen in Deutschland träumen von den eigenen vier Wänden. Das Eigenheim im Grünen oder die Eigentumswohnung in der Stadt sind Ausdruck von Selbstverwirklichung und gelebter Freiheit. Eigentumserwerb dient außerdem der Altersvorsorge und muss auch für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen und insbesondere Familien möglich sein. Für eine zunehmende Anzahl an Menschen ist dieser Traum jedoch in die Ferne gerückt.
Mit dem Antrag „Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen“ fordert die CDU/CSU-Fraktion Planungs- und Investitionssicherheit für Bauherren. Was versprochen wird, muss auch eingehalten werden: Die Bürger müssen sich auf staatliche Förderzusagen verlassen können. Die Lebensplanung vieler Familien hängt daran. Mit dem plötzlichen Förderstopp und der halbherzigen Neuauflage hat die Bundesregierung das Vertrauen unzähliger Bauherren erschüttert.
Wir fordern verlässliche Rahmenbedingungen für geförderten Eigentumserwerb und klimafreundliches Bauen. Zudem steigen die Baukosten rasant. Wir lassen Familien nicht länger mit den steigenden Baukosten allein. Deshalb müssen kostentreibende Vorschriften entschlackt, Genehmigungsverfahren beschleunigt und auch konkrete Entlastungen erreicht werden. So muss die Bereitstellung des Baukindergeldes sichergestellt und den Ländern ermöglicht werden, beim Ersterwerb von selbst genutztem Wohneigentum einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer einzuführen.
Millionen von Menschen in Deutschland träumen von den eigenen vier Wänden. Das Eigenheim im Grünen oder die Eigentumswohnung in der Stadt sind Ausdruck von Selbstverwirklichung und gelebter Freiheit. Eigentumserwerb dient außerdem der Altersvorsorge und muss auch für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen und insbesondere Familien möglich sein. Für eine zunehmende Anzahl an Menschen ist dieser Traum jedoch in die Ferne gerückt.
Mit dem Antrag „Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen“ fordert die CDU/CSU-Fraktion Planungs- und Investitionssicherheit für Bauherren. Was versprochen wird, muss auch eingehalten werden: Die Bürger müssen sich auf staatliche Förderzusagen verlassen können. Die Lebensplanung vieler Familien hängt daran. Mit dem plötzlichen Förderstopp und der halbherzigen Neuauflage hat die Bundesregierung das Vertrauen unzähliger Bauherren erschüttert.
Wir fordern verlässliche Rahmenbedingungen für geförderten Eigentumserwerb und klimafreundliches Bauen. Zudem steigen die Baukosten rasant. Wir lassen Familien nicht länger mit den steigenden Baukosten allein. Deshalb müssen kostentreibende Vorschriften entschlackt, Genehmigungsverfahren beschleunigt und auch konkrete Entlastungen erreicht werden. So muss die Bereitstellung des Baukindergeldes sichergestellt und den Ländern ermöglicht werden, beim Ersterwerb von selbst genutztem Wohneigentum einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer einzuführen.
Zum Antrag der Unionsfraktion
Ihr
Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Harburg
Endlich wieder Besuch aus der Heimat im Deutschen Bundestag! Nachdem auf Grund der Corona-Pandemie der Besucherverkehr im Parlament ausgesetzt war, konnte Michael Grosse-Brömer in dieser Woche die ersten Gäste aus dem Landkreis Harburg seit über zwei Jahren im Bundestag begrüßen. Über 30 Bürgerinnen und Bürger hatten auf Einladung von Grosse-Brömer die Gelegenheit die Hauptstadt besser kennen zu lernen. Dabei stand neben einer Spreefahrt, einem Informationsgespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter anderem auch eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen auf dem Programm. Michael Grosse-Brömer ließ es sich aber auch nicht nehmen, die Besuchergruppe in den Deutschen Bundestag einzuladen, um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Bundespolitik zu diskutieren. Vielen Dank für den Besuch!
Austausch mit Daniel Botmann
Über aktuelle politische Themen in Deutschland und der Welt tauschte sich der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer in dieser Woche mit dem Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, aus. Der Zentralrat der Juden in Deutschland vereinigt unter seinem Dach 23 Landesverbände und 105 Jüdische Gemeinden mit rund 100.000 Mitgliedern und vertritt deren politische und gesellschaftliche Interessen. Er ist für die Politik auf Bundes- und Länderebene Ansprechpartner für alle Themen, die die jüdische Gemeinschaft betreffen.
Türkische Delegation zu Gast in Berlin
Geleitet vom Politikwissenschaftler Hüseyin Bagci, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Ankara, war in dieser Woche eine türkische Delegation in Berlin zu Besuch. Michael Grosse-Brömer hatte die Freude, unter anderem mit den Botschaftern a.D. Ömer Önhon und Hüseyin Diriöz sowie mit den Prof. Serdar Erdurmaz und Tarik Oguzlu die aktuelle politische Lage zu diskutieren. Das Besuchsprogramm wurde verantwortet von Dr. Jacqueline Boysen, Geschäftsführerin der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung.
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