CDU Ortsverband Hanstedt

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Frühere Briefe aus Berlin

Liebe Leserinnen und Leser, nach dem Jahreswechsel ist mit einer neuen Sitzungswoche auch das parlamentarische Jahr 2021 gestartet. Pandemie-bedingt halten wir als CDU/CSU-Fraktion nach wie vor unsere Sitzungen digital ab. Dadurch können wir auch parlamentarisch in Corona-Zeiten intensiv arbeiten ...
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Liebe Leserinnen und Leser, wir stehen vor dem Ende eines Jahres, das wohl niemand von uns so erwartet hatte. Belastend, tragisch, aufwühlend. Kaum ein Wort kann dieses Jahr wirklich in Gänze beschreiben. Die Corona-Pandemie ist eine Jahrhundert-Pandemie. Und so blicken wir auf ein Jahr zurück, ...
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Liebe Leserinnen und Leser, der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche von seinem Königsrecht Gebrauch gemacht und den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Nach intensiven Wochen der Beratungen haben wir uns innerhalb der Großen Koalition auf eine schlagkräftige Antwort auf die Corona-Pandemie ...
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Liebe Leserinnen und Leser, auch wenn das exponentielle Wachstum der Zahl der Infizierten gebrochen werden konnte, sind die Zahlen weiterhin hoch. Wir sind also auf dem richtigen Weg, aber noch nicht am Ziel. Das sieht man auch daran, dass die Anzahl der intensivmedizinisch behandelten COVID-19-Fälle ...
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Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche hat der Deutsche Bundestag das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Angesichts der langen Dauer der Corona-Krise schaffen wir damit eine Konkretisierung der Rechtsgrundlagen für die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Krise. Zu dem Gesetz ...
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Liebe Leserinnen und Leser, die Corona-Pandemie beschäftigt uns alle weiterhin. Wie es für unser Land im Dezember und im neuen Jahr weitergeht, dafür werden die kommenden Wochen entscheidend sein. Deshalb ist es wichtig, dass sich alle Menschen an die Kontaktbeschränkungen und Hygienevorschriften ...
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Liebe Leserinnen und Leser, traurig und bestürzt hat mich die Nachricht vom Tode Thomas Oppermanns zurückgelassen. Mit Thomas Oppermann habe ich in der Opposition gegeneinander und in der GroKo gemeinsam miteinander gestritten. Im Parlament und auch beim FC Bundestag haben wir jahrelang eng zusammengearbeitet. ...
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Liebe Leserinnen und Leser, offenbar schon im Wahlkampfmodus haben die Grünen in den vergangenen Tagen lautstark einen Neubaustopp für Autobahnen und Bundesstraßen gefordert. Eine solche Pauschal-Forderung ist mir unbegreiflich. Viele ländliche Regionen in unserem Land sind auf eine gute und moderne ...
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Liebe Leserinnen und Leser, Haushaltswochen im Deutschen Bundestag sind besondere Wochen, gilt doch das Haushaltsrecht als Königsrecht des Parlamentes. Das ist deshalb so, weil der Haushalt als Gesetz vom Bundestag beschlossen wird. Nicht also etwa die Regierung, sondern das Parlament legt fest, ...
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Liebe Leserinnen und Leser, erstmals in der Geschichte des Deutschen Bundestages steht eine gesamte Sitzungswoche im Zeichen der Nachhaltigkeit. Der Begriff der Nachhaltigkeit wird häufig mit Klimaschutz gleichgesetzt. Dabei berührt das Prinzip der Nachhaltigkeit alle Politikbereiche. Als CDU/CSU-Fraktion ...
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Liebe Leserinnen und Leser, nach zahlreichen guten und informativen Gesprächen im Wahlkreis, hat nun wieder die Zeit der Sitzungswochen in der Hauptstadt begonnen. Das Ende der parlamentarischen Sommerpause hat die CDU/CSU-Fraktion genutzt und direkt auf ihrer Klausurtagung Beschlüsse gefasst, mit ...
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Liebe Leserinnen und Leser, die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen beschäftigen uns alle weiterhin.An die Masken, die wir beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln tragen, haben wir uns mehr oder weniger gewöhnt. Auch Sie werden sicher bereits einige ausgefallene oder bunte Masken gesehen ...
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Liebe Leserinnen und Leser, nachdem sich die Große Koalition auf das umfassende Kraftpaket für unser Land geeinigt hat, haben wir in dieser Woche bereits die ersten Einzelmaßnahmen des Paketes auf den Weg gebracht. Neben der befristeten Absenkung der Mehrwertsteuer und dem Kinderbonus in Höhe von ...
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Liebe Leserinnen und Leser, mit klarer Handschrift der CDU und CSU hat die Koalition ein großes Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro und insgesamt 57 Maßnahmen wollen wir die Corona-Folgen bekämpfen, den Wohlstand und Arbeitsplätze sichern sowie die ...
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Liebe Leserinnen und Leser, als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag diskutieren wir derzeit, wie wir unsere Wirtschaft wieder in Schwung bringen können, um die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie bestmöglich hinter uns zu lassen. Ein Konjunkturprogramm soll aus unserer Sicht daher ein Aufbruchsprogramm ...
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